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18. Juni 2020
TOM e.V.

Neueste Corona-Entwicklungen in Oberbayern

Die schrittweise Wiedereröffnung der touristischen Betriebe seit Ende Mai einhergend mit der Einleitung weiterer Lockerungsschritte lässt die oberbayerische Tourismusbranche wieder etwas aufatmen.

In diesem Beitrag wollen wir Sie über die neuesten Corona-Entwicklungen in Oberbayern informieren.

Anordnungen

Bayern verlängert die Kontaktbeschränkungen bis 19. Juli
Die Kontaktbeschränkungen in Bayern sind bis 19. Juli verlängert worden. Damit ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie in den touristischen Betrieben weiterhin nur in der Familie sowie mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von bis zu zehn Personen gestattet. Die entsprechende Verordnung finden Sie hier.

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2020 beschlossen, dass Beherbergungsbetriebe in Bayern keine Gäste aufnehmen dürfen, die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt anreisen, in dem in den letzten sieben Tagen vor der geplanten Anreise die Zahl der Neuinfektionen laut der Veröffentlichung des RKI pro 100.000 Einwohner höher als 50 ist, es sei denn sie verfügen über einen aktuellen Nachweis, dass sie Corona negativ getestet wurden. Mehr Informationen sind hier abrufbar.

  • Zu den betroffenen Landkreisen zählen momentan Gütersloh und Warendorf. Um den Gastgebern die Kommunikation mit Gästen aus diesen Landkreisen zu erleichtern, hat der DEHOGA Bayern ein Aufklärungsplakat gestaltet, dass an der Rezeption der Betriebe verwendet werden kann. Zudem hat der DEHOGA ein sogenanntes Dashboard programmiert, das die aufwändige Recherche nach betroffenen Landkreisen und deren zugehörigen Postleitzahlen abnimmt. Das Dashboard ist direkt mit dem Robert Koch-Institut verknüpft und zeigt zugleich die entsprechenden Postleitzahlen an. Hier gelangen Sie zum Dashboard.

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlicht. Sie enthält auch die Aufhebung der coronabedingten Sperrzeitregelung für die Gastronomie. Die Verordnung zur Änderung der 6. Infektionsschutzverordnung enthält Informationen zum Beherbergungsverbot bei einer Covid-19-Infektionsrate von über 50.

Außerdem wurden von der Bayerischen Staatsregierung das Hygienekonzept zur „Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ sowie das Hygienekonzept zur “Wiedereröffnung von Messen, Konkressen und Ausstellungen” veröffentlicht. Die Hygienekonzepte “Berherbergung” und “touristische Dienstleister” wurden aktualisiert.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat zudem die wichtigsten Informationen für Hochzeitsfeiern zusammengefasst. Wichtige Punkte sind beispielsweise die Anzahl der Personen, die Live-Musik und die Sperrstunde.

Aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes geht hervor, dass die Einschränkung der Öffnungszeiten in der Gastronomie nicht rechtskonform ist. Dies bedeutet, dass Gastronomiebetriebe ab sofort zumindest vorläufig so lange geöffnet haben dürfen, wie vor der Corona-Pandemie. Zur Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes.

Corona-Entwicklung

Live-Musik in Biergärten und Wirtshäusern

  • Wenn der Verzehr von Speisen und Getränken in Biergärten und Wirtshäusern im Vordergrund steht und die künstlerische Darbietung der Live-Musik eine Ergänzung darstellt, gilt nach § 13 Abs. 6 BaylfSMV folgendes:
    • Der Veranstalter hat grundsätzlich durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass zwischen allen Teilnehmern einen Mindestabstand von 1,5 metern eingehalten werden kann. Das bedeudet, das normale gastronomische Bestuhlung möglich ist und Angehörige eines Hausstandes, Ehegatten, lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Angehörige sowie Gruppen von bis zu 10 Personen beineinandersitzen dürfen.
    • Beim Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern zwischen den Musikanten und zum Publikum einzuhalten und wie auch sonst gilt die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung, ausgenommen am Tisch bzw. auf der Bühne, sobald die Musiker/Künstler Platz genommen haben. Der Betreiber hat diese Punkt in sein betriebsspezifisches Schutz- & Hygienekonzept aufzunehmen.
    • Die Höchstzahl der Teilnehmer richtet sich nach der Kapazität des gastronomischen Betriebs bei Einhaltung der Mindestabstände. Die zahlenmäßige Beschränkung auf 100 Personen in geschlossenen Räumen und 200 personen im Freien gilt hier nicht.

 

Allgemein gilt weiterhin die Maskenpflicht in Geschäften, Einkaufszentren, Supermärkten, Arztpraxen, Flughäfen, Bahnhöfen, Fernzügen, Biergärten und im Öffentlichen Personennahverkehr in Bayern. In den Gasthäusern gilt am Tisch keine Maskenpflicht, auf dem Weg zum Platz oder zur Toilette allerdings schon. Außerdem ist in allen Gastronomiebetrieben eine vorherige Reservierung empfehlenswert.

Ab 22. Juni dürfen Hallenbäder, Thermen sowie Wellness-Einrichtungen in den Unterkünften wieder eröffnen. Das Wirtschaftsministerium hat zusammen mit dem Gesundheitsministerium ein entsprechendes Hygienekonzept ausgearbeitet, das oben in diesem Artikel abrufbar ist.
Veranstaltungen wie Geburtstage oder Hochzeiten dürfen ab 22. Juni wieder mit bis zu 50 Personen innen und 100 Personen im Freien tattfinden.

Der Betrieb von Reisebusunternehmen ist künftig unter Beachtung derselben Regelungen wie für den Öffentlichen Personennah- und fernverkehr möglich. Der Campingbereich soll auch bald gelockert werden, momentan gibt es hierzu aber noch keine konkreten Informationen.

Seit dem 16. Juni ist die Corona-Warn-App, ein Angebot der Bundesregierung, im Einsatz. Die App hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann – so können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Der Erfolg der App hängt von einer möglichst großen Nutzungsbereitschaft ab und liegt auch im Interesse der Tourismusbranche. Um eine möglichst weite Nutzung der App zu erreichen, startet die Bundesregierung aktuell eine Kommunikationskampagne. Hierfür werden eine Reihe von Kommunikationsmaterialien zur Verfügung gestellt. Die Kommunikationsmaterialien sind hier abrufbar. Wichtige Informationen zu Sinn, Funktion und Datenschutz finden Sie in einem sehr anschaulichen Video.

Seit dem 15. Juni herrscht wieder eine weitgehende Reisefreiheit in Europa. Außerdem sind seit Mitte Juni Konzerte, Kino sowie Kunst- & Kulturveranstaltungen erlaubt und die Regelungen zur allgemeinen Kontaktbeschränkung wurden am 17. Juni 2020 erweitert – nun können sich wieder bis zu 10 Personen im öffentlichen Ram treffen. Die Regelungen für Gastronomie, Hotellerie und Kulturstätten werden entsprechend erweitert.

Das Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes und des Freistaates Bayern wurde mit Ablauf des 31. Mai 2020 beendet. Die Bundesregierung hat am 12. Juni die Eckpunkte für die “Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen”, beschlossen. Hier finden Sie weitere Informationen zu der Überbrückungshilfe Corona.

Ab 1. Juli wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16% und der ermäßigte Steuersatz wird von 7 auf 5% reduziert. Die Stimmung in den Regionen im Hinblick auf die Mehrwertsteuersenkung ist jedoch nicht unbedingt positiv. Bei den Betrieben herrscht eine große Verunsicherung und die Umstellung ist mit einem riesigen Aufwand verbunden, der teilweise nicht vertretbar ist. Am 30.06 hat das Bundesfinanzministerium in einem BMF-Schreiben über die Details der befristeten Absenkung des Umsatzsteuersatzes zum 1. Juli 2020 informiert.

 

Wir als TOM e.V. nehmen an allen wichtigen Abstimmungsrunden, Telefonkonferenzen und Treffen im Wirtschaftsministerium teil. Gleichzeitig tragen wir wichtige Informationen aus den tourismusnahen Verbänden und Organisationen für Sie zusammen, tauschen uns mit Experten aus Tourismus und der Politik aus. Sobald es weitere Neuigkeiten gibt, halten wir sie auf dem Laufenden.

#JetztPackMa’s

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