Nächste Termine

30. November 2020
TOM e.V.

Informationen zum Coronavirus

Wir als TOM e.V. nehmen an allen wichtigen Abstimmungsrunden, Telefonkonferenzen und Treffen im Wirtschaftsministerium teil. Gleichzeitig tragen wir wichtige Informationen aus den tourismusnahen Verbänden und Organisationen für Sie zusammen, tauschen uns mit Experten aus Tourismus und der Politik aus. In diesem Beitrag informieren wir Sie über die neuesten Corona-Entwicklungen in Oberbayern.

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Die Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde veröffentlicht. Die gesamte Verordnung können Sie hier einsehen.

  • Hinweise zur Umsetzung
    Bei der Umsetzung und dem Vollzug der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen treten für Sie als Unternehmer immer wieder Fragen auf. Deswegen hat die vbw zusammen mit der IHK und dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege eine Liste mit den Antworten auf die häufigsten Fragen zusammengestellt.

Einreise-Quarantäneverordnung

Heute treten die Änderungen der Regelungen zur Einreise-Quarantäneverordnung in Kraft, die vorläufig bis zum 20. Dezember gelten. Die detaillierte Verordnung können Sie hier einsehen ebenso die damit einhergehende Begründung der Verordnung.

Ergebnisse der Kabinettssitzung vom 26.11.2020

Nach den Bund-Länder-Gesprächen hat sich das bayerische Kabinett mit den Ergebnissen beschäftigt und ensprechende Beschlüsse gefasst. Die Staatsregierung verolfgt die Ziele Verlängern – Vertiefen – Hotspot-Strategie – Helfen.

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Beschlüsse, die der DEHOGA Bayern zusammengefasst hat:

Verlängern

Die aktuell geltenden Maßnahmen werden über den 30. November hinaus zunächst bis zum 20. Dezember verlängert. Das bedeutet insbesondere:

  • Übernachtungsangebote nur für notwendige, nicht für touristische Zwecke
  • Geschlossen sind Einrichtungen der Freizeitgestaltung (…)
  • Geschlossen sind Messen, Kongresse, Tagungen
  • Geschlossen ist die Gastronomie
  • Geschlossen sind Dienstleistungsbetriebe, die körperliche Nähe bedingen (…)
  • (…)
  • Veranstaltungen aller Art sind untersagt (…)
  • Keine Feiern auf öffentlichen Plätzen
  • (…)
  • Ab 22 Uhr Alkoholkonsumverbot auf stark besuchten öffentlichen Plätzen

Die Staatsregierung geht davon aus, dass wegen des hohen Infektionsgeschehens umfassende Beschränkungen bis Anfang Januar (insbesondere im Bereich Gastronomie und Hotels) erforderlich sein werden. Sie wird vor Weihnachten eine weitere Überprüfung und Bewertung vornehmen.

Vertiefen

Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den eigenen Hausstand und einen weiteren Hausstand, jedoch in jedem Falle auf max. fünf Personen zu beschränken. Dazugehörende Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Bei einer Verlängerung über den 20. Dezember sind die Weihnachtstage mit Blick auf die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen gesondert zu betrachten. Nach aktueller Planung werden die Personenobergrenzen für Zusammenkünfte innen und außen für den Zeitraum vom 23. Dezember bis längstens 1. Januar wie folgt erweitert: Treffen im engsten Familien- und Freundeskreis sind möglich bis max. 10 Personen insgesamt. Dazugehörende Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen (…)

Künftig besteht zusätzlich Maskenpflicht (…) an allen Orten mit Publikumsverkehr in den Innenstädten sowie auch an Örtlichkeiten der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten (…)

Touristische Tagesausflüge oder Freizeitvergnügungen im Ausland, etwa zum Skifahren, sind vermeidbare Risikoquellen. Die bisherige Möglichkeit, sich im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs für bis zu 24 Stunden quarantänefrei ins Ausland zu begeben, wird auf triftige Gründe beschränkt, insbesondere Arbeit, Schule, Arztbesuche, familiäre Angelegenheiten, Geschäfte des täglichen Bedarfs, nicht aber touristische und sportliche Zwecke. (…)
Zum Jahreswechsel (…) wird empfohlen, auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Auf belebten Plätzen und Straßen wird die Verwendung von Pyrotechnik untersagt (…)

Hotspot-Strategie

In Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 200 gelten erweiterte Maßnahmen:
(…) Märkte und Wochenmärkte werden geschlossen (ausgenommen Lebensmittelverkauf).
Es besteht ein ganztägiges Alkoholkonsumverbot auf allen öffentlichen Plätzen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten (…)

In Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 300 gelten darüber hinaus folgende Maßnahmen:
(…) Das öffentliche Leben soll deutlich (…) heruntergefahren werden. Hierzu sollen die Kreisverwaltungsbehörden (…) insbesondere folgende Maßnahmen vorsehen:

  • Ausgangsbeschränkungen können angeordnet werden (…)
  • Dienstleistungsbetriebe, die nicht notwendige Verrichtungen des täglichen Lebens betreffen, können weiter eingeschränkt werden (…)

In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz von deutlich unter 50 an sieben aufeinanderfolgenden Tagen und einer sinkenden Tendenz kann die Kreisverwaltungsbörde (…) Erleichterungen der Infektionsschutzmaßnahmen zulassen (…).

Helfen

Die Staatsregierung begrüßt die Zusage des Bundes, weiterhin die von temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen finanziell zu unterstützen, die bisherige Novemberhilfe in den Dezember zu verlängern (…).

Die Staatsregierung begrüßt zudem, dass der Bund auch die Hilfsmaßnahmen für Unternehmen bis Mitte 2021 verlängert (Überbrückungshilfe III). Das betrifft z. B. den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, die Soloselbständigen sowie die Reisebranche.

Der Bund wird außerdem im Rahmen der „Sozialgarantie 2021“ die Sozialversicherungsbeiträge bei max. 40 % stabilisieren, indem er darüber hinausgehende Finanzbedarfe aus dem Bundeshaushalt jedenfalls bis zum Jahr 2021 deckt (…)

>Hier geht’s zum gesamten Bericht

Novemberhilfe für betroffene Branchen

Der Ministerrat hat heute die Weichen für die Auszahlung der Novemberhilfe (…) gestellt. (…) Während Solo-Selbstständige Hilfen von bis zu 5.000 Euro direkt beantragen können, erfolgt für alle anderen Selbstständigen und Unternehmen die Antragstellung über ihren Steuerberater, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer. In einem zweistufigen Verfahren werden zunächst Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 50 Prozent der beantragten Novemberhilfe gewährt, höchstens jedoch bis zu 10.000 Euro pro Antragsteller. Durch die voll elektronische Antragstellung über die vom Bund zur Verfügung gestellte Plattform soll eine besonders schnelle Auszahlung der Hilfen erfolgen. Die Abwicklung des Programms übernimmt für Bayern wie bereits bei der Überbrückungshilfe die IHK für München und Oberbayern.

In den Verhandlungen mit dem Bund hat sich Bayern erfolgreich für Verbesserungen für seine Betriebe eingesetzt: Bäckerei-Cafés, Brauereigaststätten, Metzger mit angeschlossenem Imbissbetrieb und andere Mischbetriebe mit gastronomischem Angebot werden bei der Antragstellung den reinen Gastronomiebetrieben gleichgestellt. Außerdem sind Unternehmen, die ihre Umsätze zu mindestens 80 Prozent mit Lieferungen oder Leistungen im Auftrag geschlossener Unternehmen über Dritte generieren, ebenfalls für die Novemberhilfe antragsberechtigt. Dies betrifft beispielsweise Künstler, Caterer oder Tontechniker, die nicht direkt von der geschlossenen Veranstaltungsstätte, sondern über eine Veranstaltungsagentur engagiert werden.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben (…) beschlossen, aufgrund der Verlängerung der für November beschlossenen Maßnahmen bis zum 20. Dezember 2020 auch die Novemberhilfe in den Dezember auf Basis der Novemberhilfe zu verlängern. (…)

> Hier geht’s zur Antragsstellung (bundeseinheitlich)

Hier geht’s zu den Erklärungen von BMWi und BMF sowie den FAQ des BMF zu den Novemberhilfen.

>>Info BMWi
>>>Info BMF
>>>FAQ Novemberhilfen (Bundeswirtschaftsministerium & Bundesfinanzministerium)

Dezemberhilfe: Informationen vom BMWI und BMF

Die Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen haben erste Informationen zur Dezemberhilfe veröffentlicht. Nach bisherigem Stand sind die Kriterien für die Deemberhilfe die gleichen wie bei der Novemberhilfe. Die Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus Dezember 2019 werden anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im Dezember 2020 gewährt. Die Antragsstellung wird aktuell vorbereitet.

Die Überbrückungshilfe III im Überblick

Die Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen haben auch Informationen zur Überbrückungshilfe III veröffentlicht, die wie folgt aussehen:

  • “November- und Dezember-Fenster” in der Überbrückungshilfe
  • Erhöhung des Förderhöchstbetrags pro Monat von bisher 50.000 Euro auf 200.000 Euro und Ausweitung der Antragsberechtigung durch den Wegfall der Beschränkung auf kleine und mittlere Unternehmen.
  • Der Katalog erstattungsfähiger Kosten wird erweitert
  • Abschreibungungen von Wirtschaftsgütern werden bis zu 50 Prozent als förderfähige Kosten anerkannt
  • Die branchenspezifische Fixkostenregelung für die Reisebranche wird erweitert.
  • Unternehmen der Veranstaltungs- und Kulturbranche können für den Zeitraum März bis Dezember 2020 Ausfallkosten geltend machen. Dabei sind sowohl interne als auch externe Ausfallkosten förderfähig.
  • Mit einem Sonderfonds für die Kulturbranche wollen wir unter anderem Bonuszahlungen für Kulturveranstaltungen ermöglichen und das Risiko von Veranstaltungsplanungen in der unsicheren Zeit der Pandemie abfedern. Zu den Details laufen derzeit noch die Arbeiten.
  • Die Situation von Soloselbständigen wird besonders berücksichtigt.
  • Soloselbständige sind künftig bis zu einem Betrag von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt (also auch ohne Einschaltung z.B. von Steuerberater*innen)

>>>Hier finden Sie mehr Informationen

>>>Term Sheet Überbrückungshilfen III

Finanzhilfen – Überblick

Einen guten Über- und Ausblick über die Überbrückungs- und außerordentlichen Wirtschaftshilfen gibt ein Schaubild auf den Seiten des Bundesministeriums der Finanzen.

Infektionsschutzgesetz beschlossen

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterzeichnet worden. Ab Donnerstag, den 19. November tritt das Gesetz in Kraft. Der DEHOGA Bayern hat in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken geäußert, da keine Entschädigungsregelung vorgesehen ist.

Neue Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) – Häusliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende

Von 09.11 bis vorläufig 30.11.2020 treten die Regelungen zur neuen Einreise-Quarantäneverordnung in Kraft.
Wer sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise nach Bayern in einer vom Robert Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuften Region aufgehalten hat, muss sich unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben. Die häusliche Quarantäne ist für eine Dauer von zehn Tagen nach der Einreise einzuhalten. Der Besuch von Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, ist untersagt.
Zudem ist eine digitale Einreiseanmeldung auszufüllen. Das amtlich vorgegebene Online-Formular finden Sie unter www.einreiseanmeldung.de.
Die geltenden Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne können hier abgerufen werden.

Erleichtertes Kurzarbeitergeld

Bundestag und Bundesrat haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung “zur Beschäftigungssicherung infolge der Covid-19-Pandemie” abgesegnet und damit die Ende des Jahres auslaufenden Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld und den Hinzuverdienstregelungen bis Ende 2021 verlängert.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.

Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung in der Corona-Pandemie

Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung: Die Hotline ist täglich von 8.00 bis 18.00 Uhr unter der Telefonnummer von „BAYERN DIREKT – Servicestelle der Staatsregierung“ +49(0)89/122 220 erreichbar. Sie dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen. Mittels eingerichteter Kompetenzbereiche findet eine themenbezogene Weiterleitung statt. Vorgesehen ist die Hotline für Fragestellungen zu gesundheitlichen Themen, den Ausgangsbeschränkungen sowie Kinderbetreuung und Schule sowie zu Soforthilfen und anderer Unterstützung für Kleinunternehmen und Freiberufler.

Rechtsgrundlagen des Bayerischen Gesundheitsministeriums bzgl. der gebotenen Maßnahmen

Aktuelle Hygienekonzepte

Hinweise und Änderungen zu den Verordnungen

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. November 2020

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. November 2020

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 10. November 2020

> Zur Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 30. Oktober 2020

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. Oktober 2020

> Zur Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 18. Oktober 2020

> Zur Verordnung zur Änderung der Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 16. Oktober 2020

> Zur Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

> Zur Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung vom 22. September 2020

> Zur Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (konsolidierte Lesefassung vom 22. September 2020)

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. September 2020

> Zu den Vollzugshinweisen zur Vermietung von Räumen in Schankwirtschaften und Diskotheken vom 16. Juli 2020

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020

> Zu dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020

Informationen des Bundesministerium für Gesundheit

> Zu den tagesaktuellen Informationen zum Coronavirus

> Zu den Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App

Bayern Tourismus Marketing GmbH

> www.tourismus.bayern/veranstaltungen-in-corona-zeiten // Veranstaltungen in Corona-Zeiten: was ist erlaubt?

>>>Leitlinien und Empfehlungen für einen sicheren Urlaub mit Corona

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für die Gastronomie

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für Beherbergungsbetriebe

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für Freizeiteinrichtungen

DEHOGA Bayern

> www.dehoga-bayern.de // Informationen für das Gastgewerbe mit Merkblättern und Checklisten sowie der Beantwortung häufig gestellter Fragen.

>www.lokalhelden.bayern // In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk und dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten stellt der BHG DEHOGA Bayern die kostenfreie Vermarktungs-Plattform für Gastronomiebetriebe zur Darstellung von Außerhausverkauf- und Lieferserviceangeboten bereit.

> Zum Hinweisblatt des DEHOGA zur Unterstützung bei der Organisation von Tagungen und Kongressen

Rundfunkbeiträge

Die Öffentlich-Rechtlichen weiten anlässlich des coronabedingten Teil-Lockdowns in den Monaten November und Dezember die Möglichkeit für Unternehmen aus, sich von der Rundfunkbeitragspflicht freistellen zu lassen. Eine rückwirkende Freistellung von der Rundfunkbeitragspflicht kann beantragt ewrden, wenn die betroffene Betriebsstätte aufgrund einer behördlichen Anordnung für insgesamt mindestens drei Monate (90 Tage) geschlossen war. Der Schließungszeitraum muss aber – anders als bislang – nicht mehr aus drei zusammenhängenden vollen Kalendermonaten bestehen. Freistellungsanträge sollen jedoch erst nach Wiedereröffnung der Betriebsstätte gestellt werden.

Weitergehende Informationen sowie das entsprechende Antragsformular stellt der Beitragsservice auf seiner Website rundfunkbeitrag.de zur Verfügung.

GEMA

> www.gema.de Informationen und häufig gesuchte Antworten von Musiknutzern (u.a. zum Umgang mit Lizenzverträgen im Fall der Betriebsschließungen).

> Gutschriften bei Schließungen von Betrieben (Covid19)

Corona-Informationen der Regierung von Oberbayern

> Regierung von Oberbayern

Liquiditätshilfe durch Kredite und Risikoübernahmen der LfA Förderbank Bayern

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Herausforderungen durch den Coronavirus stellt die LfA Förderbank Bayern Unternehmen bei Liquiditätsproblemen Darlehensprodukte zur Verfügung. Informationen und Beantragung erfolgen über die jeweilige Hausbank.

> Zu der Übersicht der Hilfen: www.lfa.de

Informationen der Industrie- & Handelskammer für München und Oberbayern

> Zur IHK München und Oberbayern

Informationen des Deutschen Tourismusverbandes

> Zum FAQ Rechtsfragen mit Hinweisen zum Neustart im Deutschlandtourismus

> Zur Orientierungshilfe Schutz-& Hygienekonzepte

> Zum Video: Rechtsfragen rund um Corona im Deutschlandtourismus // Anschaulich wurden Frage- und Problemstellungen zum Thema Beherbergungsverbote, Risikogebiete und Stornokosten im Beherbergungs- & Pauschalreiserecht diskutiert und beantwortet
Bitte beachten Sie: Das Video ist nicht öffentlich und nur für Ihren Gebrauch und nicht zur Weitergabe gedacht. Bitte betten Sie das Video nicht auf Ihrer Homepage ein.

> Zur Musterquarantäneverordnung des Bundes // Es handelt sich um einen Empfehlung, die die Bundesländer zum 8. NOvember 2020 möglichst einheitlich umsetzen sollen

Wesentlicher Inhalt:

  • Für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten soll künftig eine 10-tägige Quarantänepflicht gelten, Verkürzung auf fünf Tage durch negativen Corona-Test ist möglich
  • Meldepflicht bei der zuständigen Behörde, die ggf. durch Abgabe einer Aussteigekarte erfüllt werden kann; dies soll durch eine digitale Einreiseanmeldung ersetzt werden.
  • Ausnahmen mit negativem Coronatest bei Einreise u.a. für systemreleante Berufe sowie für Berufspendler, Geschäftsreisende mit zwingender Reisenotwendigkeit und Urlaubsrückkehrer, soweit für das Urlaubsgebiet keine Reisewarnung des Auswärtigen Amts vorliegt.
  • Keine Ausnahme für den Incoming-Tourismus, also Urlausreisende aus ausländischen Risikogebieten, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben. Für sie gilt lediglich die Möglichkeit des “Freitestens” ab dem 5. Tag.

Corona-Navigator des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes

Mit dem Info-Portal www.corona-navigator.de bietet das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes Beschäftigten im Tourismus den Zugang zu aktuellen Nachrichten und Hintergründen. Unter der Rubrik Nachrichten sind aktuelle Entwicklungen aufzufinden. In der Rubrik Wissen werden aktuelle und tourismuspezifissche Studien zusammen gefasst und eigene Kurzanalysen und Beiträge veröffentlicht.

> Zum Infoportal www.corona-navigator.de

Corona-Kompass des DWIF

> Zu den Prognosen des DWIF

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