Nächste Termine

11. Februar 2021
TOM e.V.

Informationen zum Coronavirus

Wir als TOM e.V. nehmen an allen wichtigen Abstimmungsrunden, Telefonkonferenzen und Treffen im Wirtschaftsministerium teil. Gleichzeitig tragen wir wichtige Informationen aus den tourismusnahen Verbänden und Organisationen für Sie zusammen, tauschen uns mit Experten aus Tourismus und der Politik aus. In diesem Beitrag informieren wir Sie über die neuesten Corona-Entwicklungen in Oberbayern.

>>>Aktuelles<<<

November-/Dezemberhilfe: Anträge auf bis 2 Millionen Euro ab sofort möglich

Ab sofort ist es möglich, Anträge auf November-/Dezemberhilfe bis zu einer Höhe von insgesamt 2 Mio. Euro (1,8 Mio. Euro Kleinbeihilfe, 200.000 Euro De-Minimis) zu stellen.

Lockdown bis zum 7. März verlängert

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown in Deutschland bis zum 7. März zu verlängern. Den kompletten Beschluss können Sie hier einsehen.

dwif-Corona-Kompass

Das dwif liefert mit dem Corona-Kompass nutzenstiftende Fakten für Destinationen, Gastgewerbe und Freizeitwirtschaft zu den Auswirkungen der aktuellen Krise.
Das Update des dwif-Corona-Kompass wurde am 09. Februar 2021 im Rahmen der Online-Reihe dwif-Impulse präsentiert. Hier kommen Sie zum Video.

Zum dwif-Corona-Kompass kommen Sie hier.

DEHOGA-Leitlinien für den Re-Start des Gastgewerbes

Auf Bundesebene wurden Leitlinien erarbeitet, die im Vorfeld der Bund-Ländergespräche dem Bundeskanzleramt sowie den Länderchefs zugeleitet werden sollen. Unter dem Motto Gastgewerbe verantwortlich wiederhochfahren werden konkrete Forderungen aufgestellt und detaillierte Antworten auf folgende Themengebiete gegeben:

  1. Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung intensivieren
  2. Gastgewerbe in einem Stufenplan zum Re-Start berücksichtigen
  3. Anforderungen an Wiedereröffnungsszenarien definieren
  4. Re-Start konkret: Was ergibt Sinn? Was ist nicht hilfreich?

Diesen Leitfaden können Sie hier einsehen.

DTV legt Politik Strategiepapier für einen bundesweit einheitlichen Neustart vor

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die diese Woche erstmals tagt, um eine bundesweite Öffnungsstrategie zu erarbeiten, ein Strategiepapier an die Hand gegeben. Hier kommen Sie zum Strategiepapier des DTV, mit dem Titel ‘Sicheres Reisen im Deutschlandtourismus’ vom 02. Februar 2021.

 

>>>Coronabestimmungen zu Arbeitsschutz & Kurzarbeit<<<

Corona-Arbeitsschutzverordnung

 Die Bekämpfung und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erfordern wirksame und koordinierte Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes in allen Lebensbereichen, das heißt in Privatleben, Gesellschaft und Arbeitswelt. Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, sind zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten erlassen worden.

Das gilt neu – zunächst befristet bis zum 15. März 2021:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung finden Sie hier.

Kurzarbeit – was ist neu ab 2021?

Ab dem 1. Januar 2021 hat die Bundesagentur für Arbeit die folgende neue Reichtlinie für den Bezug von Kurzarbeitergeld (Kug) veröffentlicht:

  1. Urlaubsplanung muss vorliegen: Die Sonderregelung, wonach die Bundesagentur für Arbeit auf die Einbringung des Erholungsurlaubs verzichtet hat, wurden icht verlängert. Das bedeutet, nicht verplanter Urlaub zur Vermeidung der Kurzarbeit ist einzubringen. Will bzw. kann nicht der gesamte Urlaubsanspruch für 2021 vor dem Kug-Bezug eingebracht werden, so ist zumindest eine “konkrete Urlaubsplanung für das Jahr 2021” aller Mitarbeiter erforderlich.
  2. Arbeitsausfälle an Sonn- & Feiertagen: Es besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für Arbeitsausfälle an Sonn- und Feiertagen nur dann, wenn die betreffenden Arbeitnehmer an diesen Tagen gearbeitet hätten (§ 10 Arbeitszeitgesetz). Die vorgesehene Diensteinteilung muss nachzuvollziehen sein, beispielsweise anhand von Dienst- oder Einsatzplänen. „Gaststätten und andere Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung“ gehören zu den Betrieben, in denen gemäß § 10 ArbZG Sonn- und Feiertagsarbeit zulässig ist. Jedoch werden die Arbeitsagenturen höhere Anforderungen an den Nachweis durch die Betriebe stellen, dass der jeweilige Arbeitnehmer ohne die Kurzarbeit an dem Sonn- oder Feiertag gearbeitet hätte.
  3. Sonderzahlungen: Die Sonderregelung, wonach Sonderzahlungen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld dann bei der Kug-Berechnung berücksichtigt werden, wenn sie, statt einmalig ausgezahlt zu werden, gezwölftelt und monatlich ausgezahlt wurden, wurde bis zum 31.12.2021 verlängert.

>>>Corona Finanzhilfen<<<

Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist freigeschaltet. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung durch die Länder wird ab März erfolgen. Bis dahin können Unternehmen Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten. Die ersten Abschlagszahlungen mit Beträgen von bis zu 400.000 Euro starten ab dem 15. Februar 2021.

Die Antragstellung erfolgt über www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Mehrwertsteuersenkung Gastronomie

Gastronomiebetriebe sind von der COVID19-Krise besonders betroffen und können durch die bestehenden Schließungen von der derzeitigen Mehrwertsteuersenkung nicht profitieren. Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie wird daher über den 30. Juni hinaus befristet bis zum 31. Dezember 2022 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt.
Das komplette Beschlusspapier können Sie hier einsehen.

Erweiterter EU-Beihilferahmen schafft zusätzliche Flexibilität

Durch den erweiterten EU-Beihilferahmen gibt es nun mehr Flexibilität bei der Überbrückungshilfe II. Die Überbrückungshilfe II ist rückwirkend nun auch ohne Verlustrechnung möglich. Alle Informationen dazu, finden Sie in der Pressemitteilung des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 02. Februar 2021.

Auszahlung Dezemberhilfe

Die IHK für München und Oberbayern hat als bayerische Bewilligungsstelle am Freitag – und somit früher als angekündigt –  die ersten 1.288 Auszahlungen der Dezemberhilfe über insgesamt 9,24 Mio. Euro auf den Weg gebracht; es kann jedoch noch ein bis zwei Tage dauern, bis die Gelder auf den Konten der Betriebe eintreffen. Während bei den Novemberhilfen bei den noch ausstehenden Bewilligungen in der Regel auf Rückantworten der Prüfenden Dritten gewartet werden muss, soll in den nächsten Tagen eine “höchste Auszahlungsdynamik” bei der Dezemberhilfe zu erwarten sein.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Januar 2021

  1. Verlängerung 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie die Einreisequarantäneverodnung werden bis zum Ablauf des 14. Februar 2021 verlängert.
  2. Kontaktreduktion: Private Zusammenkünfte sind (…) nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person zulässig.
  3. Homeoffice: Es gibt einen dringenden Appell an die Arbeitgeber, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen.

Den gesamten Beschluss können Sie hier einsehen.


Corona-Finanzhilfen

Die IHK hat eine aktualisierte Übersicht über alle Hilfsprogramme erstellt. Wesentliche Informationen zu den Überbrückungshilfen, der November- & Dezemberhilfe sowie zur Bayerischen Lockdown-Hilfe (Oktoberhilfe) werden dort zusammengefasst. Die Gesamtübersicht finden Sie hier.

(1) Corona-November-  und Dezemberhilfe: Die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes unterstützt Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, deren Betrieb aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen temporär geschlossen wird. Die EU-Kommission hat den noch ausstehenden Teil der außerordentlichen Wirtschaftshilfen (sog. November-/Dezemberhilfe Extra) genehmigt. Damit stehen die Förderbedingungen insbesondere für Unternehmen fest, die im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe Beträge von über 4 Mio. Euro geltend machen wollen. Alle wichtigen Informationen dazu finden Sie in der aktuellen Pressemeldung des Bundesministerium für Energie und Wirtschaft hier zusammengefasst.

(2) Überbrückungshilfe III: Die November- und Dezemberhilfen werden im Januar nicht fortgesetzt. Für den Zeitraum Januar bis Juni 2021 unterstützt die Bundesregierung besonders von der Coronapandemie betroffene Betriebe stattdessen mit der gegenüber den ersten beiden Phasen verbesserten Überbrückungshilfe III. Antrags- und förderberechtigt sind Unternehmen, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben. Das Bundesfinanzministerium hat nun hier auf seiner Website neue Informationen rund um die Überbrückungshilfe III veröffentlicht. Für die Überbrückungshilfe III wurden die Bedingungen erneut verbessert und aufgestockt.

Konkret werden unter anderem folgende Verbesserungen umgesetzt:

  • Keine Differenzierung mehr bei der Förderung: Alle Unternehmen mit weniger als 750 Millionen Euro Jahresumsa(Bislang waren es bis zu 500 Millionen Euro) und einem Umsatzeinbruch in einem Monat im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 um mindestens 30 Prozent können die gestaffelten Fixkostenzuschüsse für diesen Monat erhalten
  • Anhebung der Förderhöchstgrenze auf bis zu 1,5 Millionen Euro pro Fördermonat bis zum Erreichen der Beihilfegrenze
  • Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro für alle antragsberechtigten Unternehmen
  • Anerkennung weiterer Kostenpositionen, zum Beispiel Investitionen in Digitalisierung und Hygienekonzepte

Die Überbrückungshilfe III kann im Programmzeitraum Januar bis Ende Juni 2021 in Anspruch genommen werden, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Genauere Informationen hierzu sowie weitere Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Überbrückungshilfe III finden Sie stets aktuell auf der offiziellen Internetseite des Bundes. Laut der Internetseite des Bundes (siehe hier) ist bei der Überbrückungshilfe III im Rahmen der Antragsberechtigung der Vergleichsmonat für den Umsatzrückgang grundsätzlich der jeweilige Monat in 2019 (da 2020 bereits einige Monate von coronabedingten Umsatzrückgängen betroffen waren).

> Dashboard BMWi
> BMF: Überbrückungshilfen III
>Term Sheet Überbrückungshilfen III
>Anlage zum Term Sheet
> Erläuterungen zu den Überbrückungshilfen

Einen guten Über- und Ausblick über die Überbrückungs- und außerordentlichen Wirtschaftshilfen gibt ein Schaubild auf den Seiten des Bundesministeriums der Finanzen.

Außerdem hat die IHK eine Liste zu den Förderprogrammen veröffentlicht, die Ihnen einen Überblick über laufende und kommende Hilfsprogramme gibt.

Liquiditätshilfe durch Kredite und Risikoübernahmen der LfA Förderbank Bayern

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Herausforderungen durch den Coronavirus stellt die LfA Förderbank Bayern Unternehmen bei Liquiditätsproblemen Darlehensprodukte zur Verfügung. Informationen und Beantragung erfolgen über die jeweilige Hausbank.

> Zu der Übersicht der Hilfen: www.lfa.de

Erleichtertes Kurzarbeitergeld

Bundestag und Bundesrat haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung “zur Beschäftigungssicherung infolge der Covid-19-Pandemie” abgesegnet und damit die Ende des Jahres auslaufenden Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld und den Hinzuverdienstregelungen bis Ende 2021 verlängert.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier.

Änderung der Mehrwertsteuersätze zum 1. Januar 2021

Zum Jahreswechsel treten wieder die Mehrwertsteuersätze von 7 Prozent bzw. 10 Prozent in Kraft.

>>>Hygiene & Infektionsschutzverordnungen<<<

FFP2-Maskenpflicht

Das Gesundheitsministerium hat erklärt, dass die Verpflichtung eine FFP2-Maske ab 18. Januar 2021 u. a. in den geöffneten Ladengeschäften mit Kundenverkehr gilt. Auch bei der Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke bei einem Gastronomiebetrieb als Dienstleitungsbetrieb mit Kundenverkehr gilt somit eine FFP2-Maskenpflicht. Die FFP2-Maskenpflicht gilt jedoch nur für die Kunden und ihre Begleitpersonen. Für das Personal ist weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend.

Infektionsschutzgesetz beschlossen

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterzeichnet worden. Ab Donnerstag, den 19. November tritt das Gesetz in Kraft. Der DEHOGA Bayern hat in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken geäußert, da keine Entschädigungsregelung vorgesehen ist.

Hinweise und Änderungen zu den Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen

Häufig gestellte Fragen zu den neuesten Verordnungen

Welche Betriebe, Ladengeschäfte, etc. dürfen geöffnet haben, betrieben werden bzw. welche Dienstleistungen dürfen ausgeübt werden?Können Dienstleister und Handwerker, deren Ladengeschäfte zu schließen sind, Kunden zu Hause aufsuchen? Was gilt für Mischbetriebe? 

Diese und weitere Fragen werden in den folgenden FAQs sowie insbesondere auch in der sogenannten „Positivliste“ beantwortet:

Aktuelle Hygienekonzepte

>>>Informationen zu Tourismus, Veranstaltungen und Einreise<<<

Regelung Zweitwohnsitz

Nach § 3 Abs. 1 und Abs. 2 der 10. IfSMV können die Inhaber von Zweitwohnsitzen diese (auch in Ferienorten) aufsuchen. Es besteht diesbezüglich kein Verbot, es wird von Bund und Ländern nur dazu aufgerufen, Reisen auf das notwendigste zu beschränken.

Bei Zweitwohnsitzen außerhalb Deutschlands ist allerdings die Einreise-Quarantäneverordnung zu beachten und bei (Wieder-)Einreise nach Deutschland tritt dann eine Quarantänepflicht ein. Der Besuch eines Zweitwohnsitzes sollte außerdem einen triftigen Grund nach § 3 Abs. 2 darstellen.

Verlängerung der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

Die bayerische Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) wurde unverändert bis zum 14. Februar verlängert. Den Text der Verordnung finden Sie hier.

Informationen der Bayern Tourismus Marketing GmbH zu Veranstaltungen in Corona-Zeiten

> www.tourismus.bayern/veranstaltungen-in-corona-zeiten

Leitlinien und Empfehlungen für einen sicheren Urlaub mit Corona

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für die Gastronomie

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für Beherbergungsbetriebe

> Zu den Vorgaben und Leitlinien für Freizeiteinrichtungen

Corona-Kompass des DWIF

Nutzenstiftende Fakten für Destinationen, Gastgewerbe und Freizeitwirtschaft zu den Auswirklungen der aktuellen Corona-Krise.

> Zu den Prognosen des DWIF

>>>Allgemeine Corona Hinweise & Informationen<<<

GEMA

DEHOGA und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) haben sich erneut bei der GEMA dafür eingesetzt, dass für Betriebsschließungen während des erneuten Lockdowns im November/Dezember und gegebenenfalls darüber hinaus keine GEMA-Gebühren für abgeschlossene und noch laufende Nutzungsverträge gezahlt werden müssen. Nach Aussage der GEMA haben alle Musiknutzer erneut die Möglichkeit für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen ihr bereits gezahltes Geld zurück zu bekommen bzw. entsprechende Gutschriften zu erhalten. 

> www.gema.de Informationen und häufig gesuchte Antworten von Musiknutzern (u.a. zum Umgang mit Lizenzverträgen im Fall der Betriebsschließungen).

> Gutschriften bei Schließungen von Betrieben (Covid19) Informationen zu GEMA-Corona-Gutschriften können hier nachgelesen werden. Betroffene Betriebe können auf der GEMA-Homepage in ihrem Online-Kundenkonto ihre behördlich veranlassten Schließungszeiten angeben. Dies sollte sinnvoller Weise erst nach Wiedereröffnung des Betriebes erfolgen, damit auch alle Schließungstage angegeben werden können.

Rundfunkbeiträge

Die Öffentlich-Rechtlichen weiten anlässlich des coronabedingten Teil-Lockdowns in den Monaten November und Dezember die Möglichkeit für Unternehmen aus, sich von der Rundfunkbeitragspflicht freistellen zu lassen. Eine rückwirkende Freistellung von der Rundfunkbeitragspflicht kann beantragt werden, wenn die betroffene Betriebsstätte aufgrund einer behördlichen Anordnung für insgesamt mindestens drei Monate (90 Tage) geschlossen war. Der Schließungszeitraum muss aber – anders als bislang – nicht mehr aus drei zusammenhängenden vollen Kalendermonaten bestehen. Freistellungsanträge sollen jedoch erst nach Wiedereröffnung der Betriebsstätte gestellt werden.

Weitergehende Informationen sowie das entsprechende Antragsformular stellt der Beitragsservice auf seiner Website rundfunkbeitrag.de zur Verfügung.

Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung

Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung: Die Hotline ist täglich von 8.00 bis 18.00 Uhr unter der Telefonnummer von „BAYERN DIREKT – Servicestelle der Staatsregierung“ +49(0)89/122 220 erreichbar. Sie dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen. Mittels eingerichteter Kompetenzbereiche findet eine themenbezogene Weiterleitung statt. Vorgesehen ist die Hotline für Fragestellungen zu gesundheitlichen Themen, den Ausgangsbeschränkungen sowie Kinderbetreuung und Schule sowie zu Soforthilfen und anderer Unterstützung für Kleinunternehmen und Freiberufler.

Maßnahmen & Informationen der Bayerischen Staatsregierung in der Corona-Pandemie

> Rechtsgrundlagen des Bayerischen Gesundheitsministeriums bzgl. der gebotenen Maßnahmen

> Merkblatt Verhalten beim Auftreten von Coronavirus-Infektionen der Regierung von Oberbayern

Bußgeldkatalog “Corona-Pandemie”

Informationen des Bundesministerium für Gesundheit

> Zu den tagesaktuellen Informationen zum Coronavirus

> Zu den Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App

Informationen des DEHOGA Bayern

Informationen der Industrie- & Handelskammer für München und Oberbayern

> Zur IHK München und Oberbayern

Informationen des Deutschen Tourismusverbandes

> Zum FAQ Rechtsfragen mit Hinweisen zum Neustart im Deutschlandtourismus

> Zur Orientierungshilfe Schutz-& Hygienekonzepte

> Neustartpapier 2.0 << Retten – Stabilisieren – Investieren: Forderungen und Maßnahmen des DTV zum Erhalt und zum Neustart des Tourismus

Corona-Navigator des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes

Fakten, News und Selbsthilfe für Tourismus-Profis.

> Zum Infoportal www.corona-navigator.de

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