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31. Juli 2020
TOM e.V.

Neueste Corona-Entwicklungen in Oberbayern

Die schrittweise Wiedereröffnung der touristischen Betriebe seit Ende Mai einhergend mit der Einleitung weiterer Lockerungsschritte lässt die oberbayerische Tourismusbranche wieder etwas aufatmen.

In diesem Beitrag wollen wir Sie über die neuesten Corona-Entwicklungen in Oberbayern informieren.

Anordnungen & Lockerungen

Frist für Anträge auf Überbrückungshilfe bis 30. September verlängert:

Die Bundes­regierung hat die Antragsfrist für Überbrückungs­hilfen um einen Monat bis zum 30. September verlängert. Ursprünglich sollte die Beantragungsfrist Ende August enden. Die Überbrückungshilfe ist neben der schon in Kraft getretenen Mehrwertsteuersenkung Eckpfeiler des 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets. touristik-aktuell

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. Juli 2020:

  • Die Geltungsdauer der bestehenden bayerischen Infektionsschutzverordnung wird zunächst um zwei Wochen bis einschließlich 16.08.2020 zu verlängert.
  • Die geltende Einreisequarantäneverordnung wird inhaltlich unverändert zunächst bis einschließlich 17.08.2020 verlängert.
  • Der vollständige Bericht ist hier abrufbar.

Corona: Präventionsmaßnahmen

  • Kanzleramtsminister Helge Braun und die Staatskanzleichefs der Länder haben folgendes Vorgehen für künftige Corona-Ausbrüche beschlossen:
    • Schutzmaßnahmen örtlich begrenzt: Maßnahmen gegen lokale Corona-Ausbrüche müssen sich künftig nicht mehr auf einen kompletten Landkreis/kreisfreie Stadt beziehen, sondern sollen sich „ je nach den örtlichen Gegebenheiten auf die tatsächlich betroffenen Bereiche oder kommunalen Untergliederungen (auch in Nachbarkreisen) beschränken“.
    • Ein- und Ausreisesperren sollen eingesetzt werden, wenn die Infektionszahlen nach lokalen Ausbrüchen weiter steigen oder keine Gewissheit besteht, dass die Infektionsketten bereits unterbrochen sind.
    • Urlauber und Rückkehrer: Reisende aus Regionen mit erhöhten Corona-Infektionen sollen nur mit ärztlichem Zeugnis in einem Beherbergungsbetrieb untergebracht werden dürfen. Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet müssen 14 Tage in häusliche Quarantäne. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sollen zudem eine Teststrategie für Reiserückkehrer erarbeiten.

Aus dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020 gehen folgende weitere Lockerungen hervor:

  • Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos gilt nun die folgende geltende Personenbeschränkung:
    • bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
    • ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen
  • Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen werden unter den gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen
  • Hier geht’s zum Hygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen.
  • Bei Tagungen dürfen jeweils Gruppen von bis zu 10 Personen ohne Mindestabstand zusammensitzen. Dies bedeudet, dass die Bestuhlung analog zum Restaurantbesuch erfolgen kann. Zwischen den einzelnen Gruppen muss dann jedoch jeweils 1,5 Meter Abstand gesichert werden.

Darfichrein.de

  • Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2020 beschlossen, dass Beherbergungsbetriebe in Bayern keine Gäste aufnehmen dürfen, die aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt anreisen, in dem in den letzten sieben Tagen vor der geplanten Anreise die Zahl der Neuinfektionen laut der Veröffentlichung des RKI pro 100.000 Einwohner höher als 50 ist, es sei denn sie verfügen über einen aktuellen Nachweis, dass sie Corona negativ getestet wurden. Mehr Informationen sind hier abrufbar.
  • Vor vier Wochen ging die digitale Registrierungs-Lösung darfichrein.de an den Start. Seitdem nutzen bereits über 800 Betriebe diese Lösung zur Gästeregistrierung. Über 100.00 einzelne Papierformulare für eine Registrierung konnten seit dem Start über darfichrein.de vermieden werden. Der Service kann im Rahmen der Einführungsphase bis zum 31.Juli bis Ende August kostenfrei genutzt werden. Hier gelangen Sie zum Dashboard.

Anordnungen

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veröffentlicht. Sie enthält auch die Aufhebung der coronabedingten Sperrzeitregelung für die Gastronomie. Die Verordnung zur Änderung der 6. Infektionsschutzverordnung enthält Informationen zum Beherbergungsverbot bei einer Covid-19-Infektionsrate von über 50.

Außerdem wurden von der Bayerischen Staatsregierung das Hygienekonzept zur „Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ sowie das Hygienekonzept zur “Wiedereröffnung von Messen, Konkressen und Ausstellungen” veröffentlicht. Die Hygienekonzepte “Berherbergung” und “touristische Dienstleister” wurden aktualisiert.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat zudem die wichtigsten Informationen für Hochzeitsfeiern zusammengefasst. Wichtige Punkte sind beispielsweise die Anzahl der Personen, die Live-Musik und die Sperrstunde.

Aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes geht hervor, dass die Einschränkung der Öffnungszeiten in der Gastronomie nicht rechtskonform ist. Dies bedeutet, dass Gastronomiebetriebe so lange geöffnet haben dürfen, wie vor der Corona-Pandemie. Zur Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes.

Corona-Entwicklung

Vermietung von Räumen in Schankwirtschaften und Diskotheken

Der DEHOGA Bayern e.V. veröffentlichte ein Schreiben, in dem das Bayerische Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege über die Vermietung von Räumen in Schankwirtschaften und Diskotheken informiert. Zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Kompetenzzentrum Tourismus: dritter „Recovery-Check“ veröffentlicht

Das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes hat seinen dritten „Recovery-Check“ veröffentlicht. Kernaussage: „Die Vitalisierung des Tourismus hat begonnen“. Mehr Informationen sind hier abrufbar.

Schrittweise Aufhebung der Einreisebeschränkung für Drittstaaten

Während viele gastgewerbliche Betriebe noch in Kurzarbeit sind, suchen andere bereits nach neuen Mitarbeitern – teilweise sogar schon wieder im Ausland. Innerhalb Europas ist aus den meisten Ländern die ungehinderte Einreise seit einiger Zeit wieder möglich. Nun hat das Bundeskabinett eine schrittweise Aufhebung der Einreisebeschränkung für folgende elf Drittstaaten mit geringem Infektionsgeschehen beschlossen, aus denen eine Einreise ohne Einschränkungen möglich ist. Die Staatenliste wird zweiwöchentlich aktualisiert: Australien, Georgien, Japan*, Kanada, Montenegro, Neuseeland, Sudkorea*, Thailand, Tunesien, Uruguay, China*
* abhängig von der gegenseitigen Gewährung von Einreisemöglichkeiten

Einen guten Überblick über die aufenthaltsrechtlichen Regelungen während der Coronazeit für andere Drittstaaten gibt die Übersicht der BDA. Wichtig ist zu beachten, dass von den Einreisebeschränkungen die Quarantäneverordnungen der Bundesländer zu beachten sind. Diese gelten auch weiterhin und neben den Einreisebestimmungen. Derzeit unterwerfen alle Bundesländer Einreisende aus einem Risikogebiet einer 14-tägigen Quarantäne. Die Risikogebiete legt das RKI abhängig vom Infektionsgeschehen fest, sie können hier immer aktuell abgerufen werden.

Mehre Bundesländer wollen die Maskenpflicht im Einzelhandel abschaffen – Bayern strikt dagegen

Im Gegensatz zu Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Bremen sowie Sachsen-Anhalt wollen Brandenburg und Bayern an der Pflicht festhalten. „Die bayerische Staatsregierung sieht nicht den geringsten Anlass, die Maskenpflicht aufzuheben”, sagt Florian Herrmann (CSU), Chef der bayerischen Staatskanzlei. Auch die Bundesregierung ist weiter für die Maske. Hier finden Sie mehr Informationen.

Der DEHOGA Bayern fordert weitere Lockerungen – die Presseerklärung vom 03. Juli 2020 finden Sie hier.

Bayern3 – Interview mit Markus Söder

Am Donnerstag, den 02.07 war Ministerpräsident Markus Söder zu Gast bei BAYERN3 und stellte weitere Lockerungen im Laufe dieses Monats in Aussicht. Das Interview finden Sie hier zum Nachhören: https://www.bayern3.de/ministerpraesident-markus-soeder-bayern-corona-neue-massnahmen

Live-Musik in Biergärten und Wirtshäusern

  • Wenn der Verzehr von Speisen und Getränken in Biergärten und Wirtshäusern im Vordergrund steht und die künstlerische Darbietung der Live-Musik eine Ergänzung darstellt, gilt nach § 13 Abs. 6 BaylfSMV folgendes:
    • Der Veranstalter hat grundsätzlich durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass zwischen allen Teilnehmern einen Mindestabstand von 1,5 metern eingehalten werden kann. Das bedeudet, das normale gastronomische Bestuhlung möglich ist und Angehörige eines Hausstandes, Ehegatten, lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister und Angehörige sowie Gruppen von bis zu 10 Personen beineinandersitzen dürfen.
    • Beim Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern zwischen den Musikanten und zum Publikum einzuhalten und wie auch sonst gilt die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung, ausgenommen am Tisch bzw. auf der Bühne, sobald die Musiker/Künstler Platz genommen haben. Der Betreiber hat diese Punkt in sein betriebsspezifisches Schutz- & Hygienekonzept aufzunehmen.
    • Die Höchstzahl der Teilnehmer richtet sich nach der Kapazität des gastronomischen Betriebs bei Einhaltung der Mindestabstände. Die zahlenmäßige Beschränkung auf 100 Personen in geschlossenen Räumen und 200 personen im Freien gilt hier nicht.

Wir als TOM e.V. nehmen an allen wichtigen Abstimmungsrunden, Telefonkonferenzen und Treffen im Wirtschaftsministerium teil. Gleichzeitig tragen wir wichtige Informationen aus den tourismusnahen Verbänden und Organisationen für Sie zusammen, tauschen uns mit Experten aus Tourismus und der Politik aus. Sobald es weitere Neuigkeiten gibt, halten wir sie auf dem Laufenden.

#JetztPackMa’s

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  1. Wir möchten die Gastronomie unterstützen und haben ein kostenfreies System zur Gästeregistrierung entwickelt. Bequeme Kontaktdatenerfassung Deiner Gäste, zeitsparend und sicher. Per Smartphone mit QR-Code Scan ohne Installation und Aufwand. Deine Gäste können im Anschluss direkt auf Deine hinterlegte Speisekarte zugreifen. Registriere Deinen Betrieb kostenfrei unter https://corona-anmeldung.de und lege direkt los.

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